Anwalt Abmahnung

Eine Abmahnung kann unterschiedliche Zwecke verfolgen. Der Abmahnende kann durch die Abmahnung einen Warnschuss abgeben. Damit soll der anderen Vertragspartei klar vor Augen geführt werden, dass dieses Fehlverhalten nicht geduldet wird. Andererseits kann der Abmahnende die Abmahnung auch dazu verwenden, um eine wirksame Kündigung vorzubereiten.

Nein. Abmahnungen können mündlich, in Textform oder aber auch schriftlich erfolgen. Allerdings sollte bei der jeweiligen Wahl der Vorgehensweise die Darlegungs- und Beweislast im Rahmen eines etwaigen Rechtsstreits bedacht werden.

Es gibt bei Abmahnungen in der Regel keine Verjährungsfristen. Wie lange eine Abmahnung jedoch rechtlich relevant ist, hängt vom Einzelfall ab. Will der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, so muss geprüft werden, ob der Arbeitnehmer vorab abgemahnt werden muss. Wenn dem so ist, darf der zeitliche Abstand zwischen Abmahnung und Kündigung nicht zu lange sein. Andernfalls kann dies zur Unwirksamkeit der Kündigung führen.

Es muss zwischen berechtigten und unberechtigten Abmahnungen unterschieden werden. Berechtigte Abmahnung müssen aus der Personalakte entfernt werden, unberechtigte Abmahnungen grundsätzlich nicht. Gegebenenfalls kann der Arbeitnehmer aber trotzdem die Entfernung einer berechtigten Abmahnung erzwingen, soweit kein berechtigtes Interesse mehr an der weiteren Aufbewahrung besteht.

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, den Arbeitnehmer vor Ausspruch einer Kündigung anzuhören. Hiervon gibt es aber auch Ausnahmen.

Soweit die Abmahnung eine zwingende Wirksamkeitsvoraussetzung für eine künftige Kündigung darstellt, muss dem Abmahnempfänger in der Regel zumindest die Möglichkeit der Besserung eingeräumt werden. Andernfalls riskiert der Abmahnende die Unwirksamkeit der Kündigung im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses.

Es gibt keine festen Fristen, innerhalb derer ein Arbeitgeber eine Abmahnung erteilen muss. Ein Arbeitgeber kann daher auch Pflichtverstöße, die bereits lange zurückliegen, zum Gegenstand einer Abmahnung machen. Dies kann zum Beispiel in Kündigungsschutzprozessen über eine verhaltensbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers der Fall sein. Wenn sich die Parteien im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs auf eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses einigen oder falls der Arbeitnehmer den Kündigungsschutzprozess gewinnt, möchte der Arbeitgeber möglicherweise den streitigen Pflichtverstoß abmahnen. Die Abmahnung kann dann Gegenstand des gerichtlichen Vergleichs sein oder (soweit ein Urteil zugunsten des Arbeitnehmers ergeht) einseitig durch den Arbeitgeber ausgesprochen werden.

Gleiches gilt für den Arbeitnehmer: Auch Arbeitnehmer können Pflichtverstöße des Arbeitgebers abmahnen. Es gibt auch insoweit grundsätzlich keine Fristen, die einzuhalten sind, wenn eine Abmahnung wegen eines Vertragsverstoßes des Arbeitgebers erteilt wird (z.B. bei einer Verzögerung der Lohnzahlung, aber Achtung: Etwaige Ausschlussfristen zur Geltendmachung von Ansprüchen (z.B. bei einem Zahlungsanspruch) müssen dennoch zwingend beachtet werden, andernfalls können diese Ansprüche dann nicht mehr durchgesetzt werden.). Es ist damit zwingend zwischen der Erteilung einer Abmahnung und der Durchsetzung von Ansprüchen zu differenzieren! Dennoch sollte bei Abmahnungen nicht zu lange zugewartet werden, damit der Empfänger der Abmahnung nicht davon ausgehen kann, dass sein Fehlverhalten vom Vertragspartner toleriert wird.